Gefangen in der Ethno-Falle

(Veröffentlicht in der Kleinen Zeitung, 1.3.2017)

 

2017-03-21 17.43.58

Glitzernde neue Einkaufszentren in Sarajevo ersetzen die Ruinen des Krieges. Es scheint als ob alle paar Monate ein neuer Konsumtempel die Pforten öffnet. Die Läden in den luxuriösen Passagen mit futuristischen Fassaden sind die gleichen wie in Zagreb, Belgrad oder Graz. Auf der Oberfläche scheint es Bosnien besser zu gehen. Die Kriegsfolgen am Stadtbild, nicht nur in Sarajevo, werden jedes Jahr unsichtbarer. Doch sobald man den Fernseher einschaltet, kommt der Krieg zurück. Bilder von Zerstörung, von Kriegsverbrechern, Beschuldigen sind allgegenwärtig: der Kampf um die Erinnerung an den Krieg, und die neuen Bedrohungen durch die Anderen übertönt den Dialog. Die Einkaufszentren Sarajevos und die Kriegsgerede der Medien, sie sind die beiden Facetten oder besser Fassaden Bosniens heute.

Vor einem Vierteljahrhundert, am 29. Februar und 1. März 1992 stimmten 99.7% der Bürger Bosniens für die Loslösung von Jugoslawien. Das Referendum war für die Europäische Gemeinschaft die Bedingung um Bosnien anzuerkennen.

Doch das Votum hatte einen schwerwiegenden Schönheitsfehler: Die Wahlbeteiligung lag bei 63,4%. Die Mehrheit der Serben boykottierte die Abstimmung auf Anweisung der Serbischen Demokratischen Partei. Diese hatte bereits Monate vorher, im November 1991, ein Referendum für einen Verbleib bei Jugoslawien organisiert zu dem nur Serben zugelassen wurden.

Die beiden Referenden war der Auftakt zum Krieg: Viele Serben wollten bei dem geschrumpften Jugoslawien verbleiben, die meisten Muslime und Kroaten wollte sich nicht der serbischen Dominanz unter der Ägide von Slobodan Milošević unterordnen. Die nationalistischen Parteien des Landes interpretierte diese Kluft als Grund einen Krieg zu riskieren, begonnen wurde er einen Monat nach dem Referendum im April 1992 durch die serbische Führung mit Unterstützung Belgrads.

Heute,  nach einem Krieg mit mehr als 100,000 Toten und 2 Millionen Vertriebenen und mehr als zwei Jahrzehnter labilen Friedens ist erneut die Rede von Referenden. Im September 2016 stimmten sagenhafte 99,81% (Wahlbeteiligung 55,77%) der Bürger in der serbische dominierten Entität, der Republika Srpska, für ihren „Nationalfeiertag“ und gegen eine Entscheidung des bosnischen Verfassungsgerichtshofes. Milorad Dodik, der unumstritten Machthaber in der Republika Srpska, droht dass dieses Votum nur die Generalproblem für ein Referendum über die Loslösung von Bosnien ist. Wie bereits 1991-2 dienen Referenden nur dazu, die Pläne der politischen Eliten zu ratifizieren. Die Mehrheit ist ihm genauso gewiss, so wie das Gewaltpotential, die eine solche Entscheidung mit sich bringt.

Gemeinsam in der Ethno-Falle

Bosnien scheint sich im Kreis zu drehen, gefangen in der Ethno-Falle. Heute gibt es keine nennenswerte Partei, die in ihrem Programm oder Wählerschaft wirklich Bürger verschiedener ethnischer Herkunft ansprechen kann. Es gibt keine gesamtbosnischen Medien, außer einigen Internetportalen. In den Schulen lernen Kinder einander nicht kennen, stattdessen lernen sie drei unterschiedliche Nationalgeschichten, die sich ausschließen.

Vor 25 Jahren lebten die meisten Serben, Kroaten und Muslime (heute Bosniaken genannt), sowie Jugoslawen, gemeinsam. Mit wenigen Ausnahmen waren alltägliche Kontakte, Freundschaften und Beziehungen über ethnische Grenzen hinweg normal und wurden meist auch nicht als „interethnisch“ wahrgenommen. Heute sieht es anders aus. Viele haben zwar keine Berührungsängste, aber es gibt schlicht kaum Gelegenheiten einander kennenzulernen. Mord und Massenvertreibungen während des Krieges wirken bis heute nach. Somit sind die Gräben heute tiefer als vor einem Vierteljahrhundert. Anders als damals fehlen jedoch der Wille und die Mittel zum Krieg.

Der Frieden von Dayton, der nach 3 1/2 Jahren den Krieg beendete war die Quadratur des Kreises. Bosnien konnte weiterbestehen, die Flüchtlinge durften zurückkehren. Gleichzeitig erkannte der Friedensvertrag die ethnischen Säuberungen an und schuf einen verschachtelten Staat, in dem die Blockade vorprogrammiert ist. In ihm wurde die Trennung zementiert.

Der komplizierte Staat mit seinen 14 Regierungen und über hundert Ministern ist jedoch nicht die Ursache der bosnischen Malaise, sondern dessen Ausdruck.  Wie auch vor 25 Jahren herrscht keine Übereinkunft, wie und ob Bosnien bestehen soll. Dayton hat diese Unterschiede dürftig zusammengeflickt, nicht jedoch die Strukturen geschaffen, die auf der Zustimmung aller beruhen. Der Status Quo ist eher ein negativer Konsens. Jede Alternative ist für die Vertreter zumindest einer Nation weniger attraktiv als der jetzt-Zustand.

Enttäuschte Hoffnung EU

Vor einem Jahrzehnt war die Hoffnung, dass die EU und der Beitrittsprozess Bosnien funktionieren lassen würde. Immerhin teilen die Bürger und die politischen Eliten (diese zumindest rhetorisch) dieses Ziel. Heute jedoch ist die EU bosnischer als Bosnien europäisch. Weder konnte die EU Perspektive Eliten dazu bewegen, von ihrem ethnischen Null-Summen-Spiel abzurücken, noch ist der Beitrittsprozess in Anbetracht der Krisen der EU zurzeit glaubwürdig.

Somit dümpelt Bosnien vor den Toren der EU planlos vor sich hin. Die politischen Eliten leben gut von Status quo: In den Medien ist die Rede vom bösen Nationalismus der Anderen, der Krieg ist immer wieder präsent und zugleich geht es Politikern dabei prächtig. Mit dem Staat als wichtigsten Arbeitgeber sind die Parteien quasi Jobagenturen. Die Rede von nationalen Interessen sind meist Fassaden, hinter denen sich Parteien Macht und Einfluss absichern. Stimmen werden gekauft, entweder durch Jobversprechen, durch Druck oder für Kleingeld.

Somit wächst die Frustration der Bevölkerung, die Wahlbeteiligung bei den letzten Wahlen lag knapp über 50 Prozent und die Massenproteste vor drei Jahren haben die Unzufriedenheit sichtbar gemacht. Doch Wandel ist schwierig: Es gibt nicht einen Diktator zu Stürzen oder einen korrupten Politiker abzuwählen, sondern ein ganzen System, das alle politische Konflikte in nationale Spannungen ummünzt.

Nun, da die EU mit ihren filigranen Ansätzen in der Krise ist und mit Trump und Co. einfache Lösungen zu komplexen Problemen hoch im Kurs stehen, ist wieder die Rede von simplen Auswegen: So schlug ein Artikel in der angesehenen amerikanischen Zeitschrift Foreign Affairs vor, auf dem Balkan neue Grenzen zu ziehen und Bosnien zwischen den Nachbarstaaten aufzuteilen. Solche Allmachtphantasien von neuen Grenzziehungen gab es bereits während des Bosnien-Krieges. Doch mit solchen Mitteln lässt sich das Problem Bosnien nicht lösen. Die Folge wäre nicht nur die Belohnung jener, die vor 25 Jahren mit Mord und Vertreibung Territorien unter den Nagel gerissen haben, sondern auch eine neue Welle von Gewalt.  Somit wird Bosnien ein kompliziert Staat bleiben müssen, doch wird ein „new deal“ brauchen, der jedoch nicht auf neuen Grenzen, sondern neuen Eliten beruht. Mehr als zwanzig Jahre internationale Intervention zeigen, dass ein solcher Wandel  von ihnen kommen muss. Die EU und anderen Staaten können bestenfalls dabei helfen.

 

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