Der König von Montenegro

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Am 16. Oktober gelang es dem Langzeitherrscher Milo Djukanović seine neunte (!) Parlamentswahl zu gewinnen. Seit 25 Jahren ist er nun an der Macht, 16 Jahre als Ministerpräsident, fünf als Präsident und fast vier Jahre als graue Eminenz und Anführer der dominanten Regierungspartei. Auch wenn seine Partei, die Demokratische Partei der Sozialistischen (DPS), nur 36 von insgesamt 81 Sitzen gewann, scheint ihr der Machterhalt mit Unterstützung von Minderheitenparteien sicher.

Als Milo Djukanovic im Februar 1991 an die Macht kam, gab es Jugoslawien noch. Als sich Slowenien und Kroatien wenige Monate  später unabhängig erklärten, blieb Montenegro Serbien treu und beteiligte sich mit am Krieg in Kroatien. Djukanović, damalst 29, war einer der Gruppe von montenegrinischen Kommunisten, die kurz Zuvor die Parteiführung übernommen haben und auf einen Pro-Milošević Kurs getrimmt haben. Seine einstigen Mitstreiter, bekannt als die „junge, schönen und schlauen“, haben die vielen erfolgreichen Wenden Djukanović nicht überstanden. Momir Bulatović, Präsident Montenegros von 1990 bis 1998, blieb auf der Strecke, als es sich 1997 ganz Slobodan Milošević verschrieb, während Djukanović auf eine Annäherung an den Westen setzte. Sein anderer Bündnispartner aus den frühen Tagen, Svetozar Marović, blieb ihm loyal zur Seite und war für zwei Jahre Präsident des losen Staatenbundes von Serbien und Montenegro vor der montenegrinischen Unabhängigkeitserklärung. Er landete jedoch im Gefängnis wegen Korruption und Amtsmissbrauch bei Bauvorhaben in seiner Heimatgemeinde Budva an der Adriaküste. Djukanović jedoch überstand sowohl sein Bündnis mit Milošević, als auch seinen Bruch mit ihm. Er überlebte den Kosovo Krieg 1999, als die NATO auch Armeeziele in Montenegro bombardierte, während die jugoslawische Armee versuchte ihn zu entmachten. Er überlebte seine Entscheidung Montenegro in die Unabhängigkeit zu führen und nun auch NATO Mitgliedschaft. Das Land wurde im Mai 2016 zum Beitritt in die Allianz eingeladen, trotz großem Widerstand innerhalb Montenegros.

Wie schafft Djukanović es diese Wenden zu überstehen und wiedergewählt zu werden? Zum Vergleich: Im Nachbarland Serbien gab es in der gleichen Zeit 11 verschiedene Ministerpräsidenten und auch Österreich schafft es auf sechs Kanzler seit 1991.

Zunächst ist Djukanović zweifelslos ein geschickter Politiker, dem es glingt die Zeichen der Zeit zu erkennen. Er erkannt, 1997, das Miloševićs Zeit abgelaufen war und sein serbischen Nationalismus nicht zukunftsträchtig war. Später setzte er sich für die Unabhängigkeit ein, nachdem er sah, dass ihm ein unabhängiges Montenegro mehr Gestaltungsraum geben würde und er damit auch die Opposition zwischen Gegnern und Befürwortern der Eigenständigkeit spalten und damit ungefährlich machen würde. Nach 2006 hat er dann den Staat aufgebaut, eindeutig auf westlicher Orientierung, mit Ziel NATO und EU Mitgliedschaft. Er trug auch umstrittene Entscheidungen mit, wie die Anerkennung des Kosovo 2008 oder Sanktionen gegen Russland. Als zuverlässiger Partner des „Westens“ konnte er stets auf Unterstützung hoffen, auch auf Nachsicht wenn Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Lande auf der Strecke bleiben.

Er hatte das Glück (dem er auch etwas nachgeholfen hat), eine gespalteten Opposition zu haben. Seit Jahren leidet die Opposition an einem Spaltpilz: Bei den Wahlen vergangenen Sonntag traten 32 Parteien an und 14 werden im Parlament vertreten sein. Der ständige Misserfolg bei Wahlen, freundlicher Druck durch die Regierungspartei und ideologische Gräben führen zu dieser Situation mit einem Riesen und vielen Zwergen. Einige Parteien huldigen großserbische Position, wünschen sich enge Beziehungen mit Russland und haben Djukanović nie verziehen, dass er mit Milošević brach und den Staat mit Serbien aufgab. Andere wollen einen demokratische Strukturwandel, jenseits der potemkinschen Reform Dörfer von Djukanović.  Mit dieser Kombination scheitert die Opposition immer wieder. Gerade die kleinen Parteien der albanischen, bosniakischen und kroatischen Minderheiten unterstützen immer wieder Djukanović, teils aus direkten Vorteilen für die Parteien, teils aus Angst vor den serbisch-nationalistischen Positionen Teilen der Opposition.

Zuletzt ist Staat, Partei und Djukanović längst eins, unter dem Motto, L’état c’est moi. Djukanović und seine Familie sind längst über dubiose Geschäfte reich geworden und durch die regierenden DPS ist die Kontrolle im Staat absolut. Auch wenn die Regierung mittlerweile nicht mehr Untermieter der Regierungspartei  ist, ist die Macht der Partei ungebrochen.  Als Nachfolger der jugoslawischen Kommunisten herrscht sie ununterbrochen seit 1945. Dabei verschwimmen Staats- und Parteiinteresse. Die öffentliche Verwaltung ist in Parteihand und von Beamte wird erwartet auch für die Partei zu stimmen. Mit Druck und Versprechen werden viele dazu gedrängt für die Regierungspartei zu stimmen, mit knapp über 600,000 Einwohnern kennt jeder jeden und somit ist es leicht Regierungsgegner dazu zu bewegen nicht wählen zu gehen und andere zur Wahl mit Geschenke zu motivieren. Bei den Wahlen am Sonntag stellten NGOs duzende Unregelmäßigkeiten fest, Viber und WhatsApp, zwei beliebte Apps für Chats wurden am Wahltag zeitweise abgestellt. Warum ist bis jetzt nicht klar. Die Verhaftung von 20 serbischen „Terroristen“, unter Leitung des ehemaligen Chefs der serbischen Elitepolizeinheit Bratislav Dikić am Wahltag warf viele Fragen auf, ob die Opposition versucht haben soll eine Machtübernahme mit Gewalt oder Unruhe anzuzettlen versucht zu haben, oder ob das Regime sich als Schützer vor Anarchie darstellen wollte und die Opposition als dunkle Kräfte des Chaos.

Die Hintergründe werden wir wahrscheinlich erst dann herausfinden, wenn die Machtpyramide in Montenegro fällt. Doch noch sieht es so aus, als würde Djukanović noch vier Jahr an der Macht bleiben.

 

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